Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der BOOKANDPLAY GmbH

Stand: März 2022

1. Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der BOOKANDPLAY GmbH und dem Lizenznehmer gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Davon abweichende individuelle Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Lizenznehmers finden keine Anwendung, es sei denn, die BOOKANDPLAY GmbH stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsschluss

Ein Vertragsverhältnis zwischen der BOOKANDPLAY GmbH und dem Lizenznehmer kommt ausschließlich dadurch zustande, dass die BOOKANDPLAY GmbH einen Auftrag oder eine Bestellung des Lizenznehmers schriftlich annimmt oder bestätigt.

3. Vertragsgegenstand

3.1. Die BOOKANDPLAY GmbH betreibt eine Online-Plattform zur optimierten Nutzung von Sportstätten, wobei verschiedene Leistungspakete zur Buchung von Plätzen, zur Zutrittskontrolle von Gebäuden oder zur Steuerung der Gebäudetechnik angeboten werden.

3.2. Die Online-Plattform unterliegt der Weiterentwicklung. Dem Lizenznehmer wird die Anwendung der jeweils verfügbaren und freigegebenen Fassung im Rahmen seines gebuchten Leistungspaktes ermöglicht.

4. Leistungsumfang

4.1. Der Umfang der von der BOOKANDPLAY GmbH geschuldeten Leistungen ergibt sich aus dem Vertrag zugrundliegenden Angebot mit seinen Anlagen.

4.2. Die BOOKANDPLAY GmbH bietet ihre Leistungen selbst oder durch Dritte an, und zwar sieben Tage die Woche mit einer mittleren jährlichen Verfügbarkeit von 99 %, soweit im Vertrag nicht etwas anderes vereinbart wird.

4.3. Soweit sich die BOOKANDPLAY GmbH zur Erbringung der geschuldeten Leistungen der Dienste anderer Anbieter bedient, etwa bei der Nutzung von Netzen zur Datenübertragung, ist die Leistung darauf beschränkt, eine funktionstüchtige Schnittstelle zu diesen Netzen zur Verfügung zu stellen.

5. Leistungen durch Dritte

Der BOOKANDPLAY GmbH ist es gestattet, Installations- oder Programmierarbeiten, etwa im Zusammenhang mit der Zutrittskontrolle zu den Sportstätten oder der Steuerung von Licht- oder Heizungsanlagen, sowie sonstige Teilleistungen an Dritte zu vergeben.

6. Vertragspflichten des Kunden

Der Lizenznehmer verpflichtet sich zur strikten Geheimhaltung der ihm überlassenen Zugangsdaten und Passworte und stellt sicher, dass ein Zugriff unbefugter Dritter ausgeschlossen ist.
Ein Verstoß des Lizenznehmers gegen diese Pflicht stellt eine schwerwiegende Vertragsverletzung dar.

7. Haftung und Gewährleistung

7.1. Die BOOKANDPLAY GmbH haftet für die von ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grobfahrlässig verursachten Schäden des Lizenznehmers. Bei grober Fahrlässigkeit bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht besteht eine Haftung jedoch nur für solche vorhersehbaren Schäden, deren Eintritt durch die verletzte Vertragspflicht gerade verhindert werden sollte; im Falle einer grobfahrlässigen Pflichtverletzung ist sie auf einen Betrag von EUR 5.000,00 beschränkt.

7.2. Die Haftung der BOOKANDPLAY GmbH ist, soweit sie nachweisen kann, daß die Schäden nur auf einfacher Fahrlässigkeit beruhen, auf den nach der Art des Werks oder der sonstigen Leistung vertragstypischen Schaden begrenzt. Diese Begrenzung gilt nicht für Schadenersatzansprüche des Lizenznehmers aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; insoweit haftet die BOOKANDPLAY GmbH vielmehr für jeden von ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder fahrlässig verursachten Schaden.

7.3. Etwaige Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die außerhalb des Einflussbereichs der BOOKANDPLAY GmbH liegen, und die die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie z. B. Streiks, Aussperrungen, behördliche Anordnungen, Ausfälle oder Störungen im Bereich der Betreiber der physikalischen Netze, auch wenn sie bei Dritten eintreten, hat die BOOKANDPLAY GmbH nicht zu vertreten, und zwar auch dann nicht, wenn ohne Kenntnis dieser Umstände zuvor verbindliche Fristen oder Termine vereinbart worden sind.
Treten solche Leistungshindernisse auf, ist die BOOKANDPLAY GmbH berechtigt, ihre Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils des Vertrages ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
Von der Behinderung oder Unterbrechung der Leistungserbringung wird die BOOKANDPLAY GmbH dem Lizenznehmer unverzüglich Anzeige machen.

7.4. Im Falle einer von der BOOKANDPLAY GmbH zu vertretenden erheblichen Leistungsbehinderung oder –verzögerung ist der Lizenznehmer berechtigt, seine Zahlungen angemessen zu mindern. Als erheblich sind dabei nur solche Behinderungen anzusehen, aufgrund derer dem Lizenznehmer die Nutzung der Werk- oder Dienstleistung insgesamt wesentlich erschwert oder unmöglich gemacht wird.
Jede Behinderung hat der Lizenznehmer der BOOKANDPLAY GmbH umgehend mitzuteilen.

8. Zahlungsbedingungen

8.1. Die BOOKANDPLAY GmbH rechnet über die von ihr zu erbringenden Leistungen jeweils im Voraus für die im Vertrag vereinbarte Zeit ab. Der ausgewiesene Endbetrag ist mit Zugang der Rechnung fällig. Ergänzend zur Nutzungslizenz erhebt die BOOKANDPLAY GmbH eine jährliche Servicepauschale, deren Abrechnung immer zum 4. Quartal eines Kalenderjahres erfolgt.

8.2. Die Berechnungsgrundlage bezieht sich auf die jeweilig eingerichtete und anlagenbezogene Saison. Der Begriff Anlage kennzeichnet nicht die Gesamtheit der Spielstätten eines Vereins oder Anlagenbetreibers, sondern die einzelnen Spielstätten wie Tennishallen, Traglufthallen, Sandplatzanlagen, Squashcourts etc.

8.3. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird, verpflichte sich der Lizenznehmer, der BOOKANDPLAY GmbH wegen der zu entrichtenden Lizenzgebühren ein SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen, über das die fälligen Beträge eingezogen werden können. Der Lizenznehmer hat stets für eine ausreichende Deckung des von ihm angegebenen Kontos zu sorgen.
Die mit etwaigen Rücklastschriften verbundenen Bankkosten werden dem Lizenznehmer belastet, darüber hinaus ist die BOOKANDPLAY GmbH berechtigt, für jede Rücklastschrift eine Bearbeitungsgebühr von EUR 15,00 zu berechnen.

8.4. Sofern der Lizenznehmer auch nach einer entsprechenden Mahnung der BOOKANDPLAY GmbH mit einer von ihm zu bewirkenden Leistung ganz oder teilweise in Verzug geraten sollte, ist die BOOKANDPLAY GmbH berechtigt, den Zugang zur Online- Plattform zu sperren, die Daten aus Online-Angeboten zu entfernen, den Vertrag fristlos zu kündigen und Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu beanspruchen.

8.5. Es ist Sache des Lizenznehmers, von ihm zu beanspruchende Gebühren oder Beiträge für die Nutzung eines Platzes oder einer Anlage gegenüber dem Nutzer/Endkunden abzurechnen und einzuziehen. Optional bietet die BOOKANDPLAY GmbH an, diesen Zahlungsverkehr über eine von ihr eingerichtete Schnittstelle unter Beteiligung des Zahlungsportals Paypal abzuwickeln, sofern der Nutzer/Endkunde eine von ihm geschuldete Zahlung, z.B. für eine Platzbuchung, über die Paypal-Schnittstelle bewirken will, wird die BOOKANDPLAY GmbH den Gesamtbetrag abzüglich einer Transaktionsgebühr von 3,9% zzgl. 0,35€ an den Lizenznehmer weiterleiten.
Eine Vereinbarung über die Nutzung der von der BOOKANDPLAY GmbH zur Verfügung gestellten Paypal-Schnittstelle ist jederzeit von jedem Beteiligten mit Wirkung für die Zukunft kündbar.
Wird eine Zahlung des Nutzers/Endkunden auf diesem Wege bewirkt, können etwaige Einwendungen, etwa Stornierungen, nur im Verhältnis des Lizenznehmers zum Nutzer/Endkunden bearbeitet werden; die Rückabwicklung einer Paypal-Zahlung ist nicht möglich.

9. Geheimhaltung, Datenschutz

9.1. Die BOOKANDPLAY GmbH verpflichtet sich, das Daten- und Fernmeldegeheimnis zu wahren und stellt sicher, dass ihre Mitarbeiter die gesetzlichen Bestimmungen einhalten. Diese Pflichten bestehen auch nach der Beendigung des Vertrages fort.

9.2. Die BOOKANDPLAY GmbH wird insbesondere personenbezogene Daten nur verarbeiten, soweit dies für die Erreichung des Vertragszwecks erforderlich ist. Insbesondere wird die BOOKANDPLAY GmbH alle notwendigen organisatorischen und technischen Maßnahmen treffen, um personenbezogene Daten vor Verlust und dem Zugriff unberechtigter Dritter zu sichern.

9.3 Der Lizenznehmer erteilt sein Einverständnis damit, dass die BOOKANDPLAY GmbH unter Verwendung der ihr bekannten Daten anlassbezogen auch den Nutzer/Endkunden über eine optimierte Nutzung des BOOKANDPLAY-Systems informiert, etwa hinsichtlich einer aktuellen Platzbelegung, über verschiedene Bezahlmöglichkeiten oder über Aktualisierungen des BOOKANDPLAY-Systems.
Eine Kontaktaufnahme zu Werbezwecken ist ausgeschlossen.

10. Vertragsdauer, Kündigung

10.1. Soweit die Parteien nichts Abweichendes vereinbaren, wird die Laufzeit des Vertrages für eine jeweils definierte Zeitspanne, in der Regel eine Spielsaison, abgeschlossen.
Der Vertrag verlängert sich jeweils um die gleiche Zeitspanne des folgenden Kalenderjahres, sofern er nicht mit einer Frist von drei Monaten vor Beginn der neuen Laufzeit von einer Vertragspartei gekündigt wird.

10.2. Jede Kündigung bedarf der Schriftform; für die Rechtzeitigkeit entscheidet der Zugang beim Vertragspartner.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung, insbesondere für den Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bleibt unberührt.

11. Schlussbestimmungen

11.1. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen.

11.2. Soweit dies gesetzlich zulässig ist, wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand zwischen den Parteien der Sitz der BOOKANDPLAY GmbH vereinbart.